Eine Zensur des Internets muss verhindert werden
Der Einsatz für freie Meinungsäußerung und gegen Zensur im Internet ist heute notwendiger und aktueller denn je. Die aktuellen Ereignisse in Tunesien, Ägypten, Libyen aber auch in China zeigen auf der...
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Presse- und Meinungsfreiheit als hohes Gut schützen und verteidigen
Ungehinderte Berichterstattung, freie, pluralistische und unabhängige Medien sind für eine demokratische Gesellschaft unabdingbar. Journalisten müssen ihrer Arbeit frei von Repressalien und Zensur...
View ArticlePresse- und Meinungsfreiheit auf internationaler Ebene schützen und verteidigen
Eine ungehinderte Berichterstattung und freie, pluralistische und unabhängige Medien sind für eine demokratische Gesellschaft unabdingbar. Journalistinnen und Journalisten müssen ihrer Arbeit frei von...
View ArticleKeine Einschränkung der Pressefreiheit!
Die SPD-Bundestagsfraktion weist die Forderungen aus der Unionsfraktion nach einer Einschränkung der Pressefreiheit in aller Deutlichkeit zurück. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses, Siegfried Kauder...
View ArticleGlücksspielstaatsvertrag ohne Netzsperren
Die Länder haben sich Medienberichten zufolge weitgehend auf einen neuen Glücksspielstaatsvertrag verständigt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt ausdrücklich die Vereinbarung der Ministerpräsidenten,...
View ArticlePressefreiheit in Europa – europäische Grundwerte und Grundrechte verteidigen
Der Ausschuss für Kultur und Medien hat es leider versäumt, ein wichtiges medien- und europapolitisches Signal zu setzen. Mit Mehrheit der Koalitionsfraktionen wurden die Anträge der Fraktionen der SPD...
View ArticleSPD und Grüne fordern belastbare Datengrundlage für medienpolitische...
Seit vielen Jahren gibt es zu wenig grundlegende Informationen und Daten hinsichtlich der Formen der (crossmedialen) Zusammenarbeit und Verflechtungen im Medienbereich. Der letzte Medien- und...
View ArticleSPD legt Gesetzentwurf zur Stärkung der Pressefreiheit vor
Eine freie Presse und ein freier Rundfunk sind von besonderer Bedeutung für das Funktionieren einer demokratischen und offenen Gesellschaft. Wir begrüßen, dass sich alle Fraktionen im Deutschen...
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Freiheit und Unabhängigkeit der Medien sichern – Vielfalt der...
Die SPD hat einen Antrag „Freiheit und Unabhängigkeit der Medien sichern – Vielfalt der Medienlandschaft erhalten und Qualität im Journalismus stärken“ in den Deutschen Bundestag eingebracht. Die...
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Publizistische Vielfalt muss gesichert werden
Das Landgericht Köln hat die Tagesschau-App in der Version vom 15. Juni 2011 als nicht zulässig bewertet. Die Entscheidung des Landgerichtes Köln und die jetzt erneut aufflammende Diskussion dürfen...
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